Nachdem bekannt wurde, dass die Königsbrücker in der zweispurigen Variante zum Planfeststellungsverfahren eingereicht werden soll, tritt nun Orosz‘ schnelle Eingreiftruppe auf den Plan: Die OB hat das Planverfahren gestoppt. Alles deutet darauf hin, dass sie, entgegen ihren vorigen Versprechungen beabsichtigt, eine vierspurige Planung durchzudrücken.
Der Dresden-Newsletter meldet heute:
Mit dem Freistaat Sachsen, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit, und der Landesdirektion Dresden war schon Mitte des Jahres abgestimmt worden, dass erst die Verkehrsprognosen für das Jahr 2025 vorliegen müssen um die weitere Planung voranzubringen. Hintergrund dieser Entscheidung ist die Frage, ob der zweispurige oder vierspurige Ausbau zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee die Fördervoraussetzungen erfüllt. […] Um ein aussichtsloses Planfeststellungsverfahren zu verhindern, hatte die OB in der sogenannten „Dresden Konferenz“ mit SMWA und Landesdirektion festgelegt, dass erst die Prognosezahlen für 2025 ausgewertet werden müssen.
Kurz gesagt: In Dresden wird nicht gebaut, was die Landesdirektion, das Wirtschaftsministerium oder die FDP nicht will. Egal, was vorher beschlossen oder versprochen wurde.
Am 7. August hatte Orosz der Sächsischen Zeitung in einem Interview etwas ganz anderes gesagt:
SZ: Konkret: Die Königsbrücker Straße sollte zweispurig ausgebaut werden, planen Sie einen vierspurigen Ausbau?
Orosz: Es gibt einen Arbeitsstand, der zweispurig ist. Wir haben aber einen neuerlichen Prüfungsauftrag, den Olbrichtplatz mit einzubringen, um eine Genehmigung zu erhalten. Das wollen wir jetzt bis Ende des Jahres machen.
SZ: Die Königsbrücker wird zweispurig ausgebaut?
Orosz: Das Planungsvorhaben ist derzeit so vorhanden.
Erst behauptet sie im August, dass Ende des Jahres die Planung eingereicht wird, dann behauptet sie, dass seit Mitte des Jahres auf die Ergebnisse der Verkehrsprognose im Mai 2010 gewartet wird. Hat Frau Orosz hier absichtlich schon so mühevoll ausweichend geantwortet? Will sie uns an der Nase herumführen?
Schlagworte: Dresden-Konferenz, Königsbrücker, Landesdirektion, Orosz, Planfeststellungsverfahren, vierspurig